1) Verabschiedung des Protokolls der letzten BRL-Sitzung
2) Bauen und Planen rund um die Lehrter Straße (Gast: Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung Ephraim Gothe und Stephan Lange, Stadtplanungsamt) - detaillierte Fragen wurden im Vorfeld formuliert
Berliner Stadtmission: Masterplan von Sauerbruch Hutton mit massiver Verdichtung, erster Bauabschnitt mit geförderter Bildungs- und Kulturbrücke und ohne B-Plan, Wettbewerb im September geplant, verschiedene Nachfragen zu Sonderwohnformen und Abriss
Neubau Netto und Netto-Parkplatz: Belastungen für und vom geplanten Hotel, Verkehrsberuhigung nicht ausreichend, geplante weitere Maßnahmen
Kita Seydlitzstraße 11: Probleme bei Erschließung und Arrondierung des Grundstücks, Finanzierung Groth Gruppe für Kitaplätze geht in andere Kita-Baumaßnahmen
Bauverzögerung Moabiter Kinderhof
Schulerweiterung Kurt-Tucholsky-Grundschule: Schwierigkeit mit Raumgrößen im Gebäude Kruppstraße 14 A, warum Finanzierung erst ab 2023, Kritik an Wahl des Gebäudes und an fehlendem Schulstandort in der Europacity
Lehrter Straße 57: noch ein Gebäude kann aufgestockt werden
Landeslabor Berlin-Brandenburg, Invalidenstraße 60 (und Aldi-Grundstück und Polizeistandort): Bisher nur Ideen wie Wohnungen, Verwaltung, Erweiterung Polizeistandort, Schule, Vorschlag Wohnungen auf dem Polizeistandort Perleberger Straße zu bauen und die Polizei an die Invalidenstraße zu verlegen
Grünausgleichsmaßnahmen für Mittenmang-Quartier durch Spielplatzgestaltung im Geschichtspark Zellengefängnis, Kritik besser in Zukunft auf dem Grundstück
Rathenower Straße 16: Hochhaus wird für soziale Nutzungen erhalten, vor Hochhaus neben Zille-Haus Gebäude für therapeutische WGs (beide verwaltet von GSE), ca. 80 (Cluster-)Wohnungen neben Kita geplant (WBM), Stadtplatz im Vermögen der WBM, Keller des langen Riegels erhalten wegen Versorgungsleitungen, dort Musikprobenräume, Kritik der ausschließlichen Vergabe an landeseigne Gesellschaften
Rathenower Straße 13: BIMA verkauft als Bauland, muss nach §34 genehmigt werden, vermutlich ähnlich wie Rathenower Straße 14
Gefängnis- und Gerichtsgebäude Lehrter Straße 60/61: Planungen der GSE weiterhin aktuell, Zeitschiene unklar
Frage nach Brandwand des neuen Gebäudes der Degewo (Klara-Franke-Straße) zum Spielplatz und der Änderung des Geltungsbereichs des B-Plans, der im ersten Entwurf den Spielplatz nicht enthielt. Gothe erklärt, dass ihm die Gründe dafür nicht bekannt sind.
Perleberger Straße 14: R+W will in Eigentumswohnungen umwandeln, Haus in den 1990ern mit öffentlichen Mitteln saniert, seit 2017 aus der Bindung. Information an Mieter*innen über Umwandlung wird angemahnt, Negativbeispiel: Stephanstraße 50, wegen Druck Vorkaufsrecht für Mieter*innen nur innerhalb 14 Tagen
Neue Milieuschutzgebiete in Wedding und Moabit kommen 2019.
Verkäufe in bestehenden Milieuschutzgebieten Birken- und Waldstraße
Sondernutzung öffentliches Straßenland
Forderung nach einer Landesstiftung Eigentumsförderung
A&O Hostel: nächtlicher Lärm
Stadtbad Tiergarten Sanierung geplant und Außenbecken
3) Aktuelles aus der Lehrter Straße und Umgebung
Poststadion: Bericht vom Sportausschuss am 29.05.2018, verschiedene Baumaßnahmen
Sportentwicklungsplanung: Bezirke erhalten Gelder für die Erstellung
Moabit hilft zieht zurück ins Krankenhausgelände
4) Aktuelles zum QM-Gebiet Moabit-Ost
Bericht vom Kräuterspaziergang im Fritz-Schloß-Park am 25.05.2018
Bericht von der Kiezrunde am 28.05.2018
5) Aktuelles aus Moabit
Stadtumbau West
6) Verschiedenes und Termine
Sommerfest Kulturfabrik: Sa. 21. Juli
Perlenkiezfest: Fr. 31. August
Moabiter Kiezfest rund ums Rathaus Tiergarten: Sa. 1. September
Sportfest im Poststadion: So. 2. September
Suppenfest Pritzwalker Straße: Sa. 13. Oktober
7) Festlegung der Themen und Termin für die nächste Betroffenenratssitzung - kein Thema festgelegt
